Das Präsidium der CDU in Niedersachsen hat heute Ursula von der Leyen noch einmal für ihr heraus- ragendes Engagement für die CDU gedankt. Sie hat sowohl in Niedersachsen als auch im Bund viel für die Partei bewegt. Ursula von der Leyen ist eine glühen- de Europäerin und wir sind stolz, dass die Nieder- sächsin die erste Kommissions-Präsidentin der Europäischen Union wird“, erklärte CDU-Landesvor- sitzender Bernd Althusmann nach den Beratungen des Präsidiums der CDU in Niedersachsen. Aufgabe der CDU sei es nun, die entstandene Lücke mit einer qualifizierten Nachfolgerin zu schließen. Darüber ....

Im Rahmen der Fortschreibung des Maßnahmen- finanzierungsplanes für das Gesetz zum Sonder- vermögen Digitalisierung hat die Landesregierung 10 Millionen Euro für den Ausbau des IT-Campus in Oldenburg vorgesehen. Dies teilt die Oldenburger Landtagsabgeordnete Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL mit: „Das Gesetz zum Sondervermögen sieht vor, dass sämtliche Maßnahmen, die aus der Digita- lisierungsmilliarde finanziert werden sollen, in einem Maßnahmenfinanzierungsplan aufgeführt werden. Dieser Plan wurde im letzten Jahr erstmalig erstellt und nun fortgeschrieben. Der Plan sieht 10 Millionen Euo für den IT-Campus vor, davon ........

Mit Stephan Albani MdB und Alexander Prox sind nun gleich zwei Oldenburger Vertreter in den Bundes vorstand der Mittelstandsvereinigung unserer Union gewählt worden. Dazu trafen sich die Vertreter der Landesverbände Ende September zum 14. Bundes- mittelstandstag in Kassel. Der CDU-Bundestags- abgeordnete Carsten Linnemann führt für zwei weitere Jahre die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) als Vorsitzender an. Der 42-jährige Volkswirt erhielt beim Bundesmittelstandstag der MIT am Freitag in Kassel 98 Prozent der Delegiertenstimmen. Albani und Prox sind zu Beisitzern gewählt worden. Zu den wichtigsten Beschlüssen gehört die ......

Pferdezucht und der Reitsport haben in Vechta eine lange Tradition. Das Oldenburger Pferde Zentrum in Vechta ist mit seinem Auktions- und Veranstaltungs- zentrum, den Ställen und Reitbahnen das Aushänge- schild unseres Pferdelandes Niedersachsen. Regel- mäßig kommen Züchter, Reiter und Pferdeprofis aus der ganzen Welt zu den bekannten Elite- und Spezial-Auktionen. Damit das zukünftig auch so bleibt, sind Erweiterungen und Modernisierungen dringend not- wendig. Dem Land Niedersachsen liegt bereits ein entsprechender Antrag vor. Der Oldenburger Pferde- zuchtverband, der Betreiber des Zentrums, ist mit seinen rund 8.600 Züchtern eine ....

Von den Neuregelungen des Umsatzsteuerrechts ist auch der Kulturbereich erheblich betroffen, z.B. die öffentlich-rechtlichen Stiftungen, die Erwachsenen- und Weiterbildung und die Musikschulen. Der bisher- ige § 4 UStG stellt bestimmte Lieferungen oder son- stige Leistungen von der Umsatzsteuer frei. Die Aus- nahmemöglichkeiten des § 4 UStG sind sehr umfang- reich und in insgesamt 28 Nummern aufgeführt. Durch den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesre- gierung sind u.a. Änderungen im Umsatzsteuergesetz geplant. Die Bundesregierung beruft sich darauf, dass sich zur Umsetzung von EU-Recht in verschiedenen Bereichen des Steuerrechts notwendiger ........