Am Wochenende fand an der Thülsfelder Talsperre die traditionelle CDU Landesvorstandssitzung zum Ende des Jahres statt. Ein besonderer Gast: Jens Gieseke, MdEP, zuständig auch für unseren CDU Landesverband Oldenburg. Themen der Sitzung unter anderem: Landwirtschaft, Rückblick 2019 und Berichte aus den Gremien. Weiter galt es, das Jahr 2020 terminlich und mit den ersten Inhalten vorzubereiten. Begleitet wurden wir u.a. vom #ZDF. Wunsch war es, zum Parteitag der SPD Stimmungen der CDU-Basis aufzunehmen. Der Vorstand warnte die SPD nach deren Linksschwenk davor, mit neuen Forderungen die Zusammenarbeit in der großen Koalition zu belasten.
Quelle: CDU Landesverband Oldenburg
Zum ersten Mal in der Geschichte der CDU wird eine Oldenburgerin zur stellvertretenden Bundesvor- sitzenden gewählt. Wir gratulieren unserer Landes- vorsitzenden Silvia Breher herzlichst zu ihrer Wahl und zu ihrem deutlichen Ergebnis. Die Löningerin zieht mit 82 Prozent der Stimmen der Delegierten des Leipziger CDU-Bundesparteitags in die Führungs- riege der Christdemokraten ein. Silvia Breher (46) gehört nun der fünfköpfigen Stellvertreterriege der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer an.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um mutmaßlich fehlerhafte Nitratmessungen in Nieder- sachsen hat die CDU-Landtagsfraktion eine regel-mäßigere Überwachung der relevanten Boden- und Gewässer-Messstellen erwirkt. Demnach sollen die Stellen künftig alle zwei statt wie bisher alle acht bis zehn Jahre und darüber hinaus anlassbezogen über- prüft und bei Bedarf ertüchtigt werden. Den zu be- stimmten Messstellen geäußerten Zweifeln werde die Landesregierung unmittelbar nach Inkrafttreten der Verordnung nachgehen, teilte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer am Montag mit. Darüber hinaus sei es gelungen, im Rahmen der Novellierung .........
Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler hat die ersten Digitalisierungsprofessuren auf den Weg gebracht. Die Umsetzung kann sofort starten. Bei der Ausschreibung zur Förderung der Digitalisierungsprofessuren haben sich als Verbund- projekte die TU Clausthal und die Ostfalia Hoch- schule mit ihrem Antrag „Digitale Transformation nachhaltiger Prozesse und Dienste“, die Universität Göttingen und die HAWK Hildesheim/Holzminden/Göttingen mit Ihrem Antrag zur „Data Science Region Südniedersachsen“ und das Verbundprojekt „Digitalisierung sicher gestalten“ der Universität Oldenburg und der Jade Hochschule durchgesetzt.
Heute hat der Deutsche Bundestag das Jahressteuer- gesetz 2019 verabschiedet, das ursprünglich auch Änderungen der Umsatzbesteuerung von Bildungs- leistungen vorsah. Dazu erklären Silvia Breher MdB, Vorsitzende des CDU Landesverbandes Oldenburg, und Stephan Albani MdB, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages: Silvia Breher MdB: „Wir haben uns als CDU Landes- verband Oldenburg im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen klar positioniert: Eine Mehrwertsteuer- pflicht auf Bildungsangebote lehnen wir entschieden ab. Wir müssen das System des lebenslangen Lernen stärken, nicht schwächen – gerade auch ....
